Weitere Entscheidung unten: KG, 22.11.2011

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 08.02.2012 - 2 Ws 536/11   

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https://dejure.org/2012,62939
OLG Dresden, 08.02.2012 - 2 Ws 536/11 (https://dejure.org/2012,62939)
OLG Dresden, Entscheidung vom 08.02.2012 - 2 Ws 536/11 (https://dejure.org/2012,62939)
OLG Dresden, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - 2 Ws 536/11 (https://dejure.org/2012,62939)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 22.05.2018 - 1 Vollz (Ws) 137/18

    Aushändigung einer Spielekonsole PlayStation 1 im Strafvollzug

    Die für den Vertrauensschutz im Rahmen der Verlegung eines im Strafvollzug befindlichen Gefangenen geltende Grundsätze sind auch dann anwendbar, wenn der Betroffene sich im Zeitpunkt der Genehmigung noch in Untersuchungshaft befunden hat und nunmehr Strafhaft vollzogen wird (Anschluss an OLG Dresden, Beschluss vom 08.02.2012 - 2 Ws 536/11 -, juris).

    Hierzu hat das Oberlandesgericht Dresden mit Beschluss vom 08. Februar 2012 (2 Ws 536/11, juris, Rdnr. 13) folgendes ausgeführt:.

  • LG Arnsberg, 22.01.2018 - 2 StVK 199/17
    Für die Versagung der Annahme oder des Besitzes eines Gegenstandes reicht grundsätzlich eine dem Gegenstand abstrakt innewohnende - vom Verhalten des einzelnen Untergebrachten unabhängig zu beurteilende - Gefahr für die Sicherheit der Anstalt aus (OLG Dresden, Beschluss vom 08.02.2012, 2 Ws 536/11, zit. nach juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.10.2006, 2 Ws 241/05, zit. nach juris).
  • LG Arnsberg, 16.11.2017 - 2 StVK 349/16

    Aushändigung eines Sky-Receivers zwecks Empfang des Sky-Sportprogramms an einen

    Für die Versagung der Annahme oder des Besitzes eines Gegenstandes reicht grundsätzlich eine dem Gegenstand abstrakt innewohnende - vom Verhalten des einzelnen Gefangenen unabhängig zu beurteilende - Gefahr für die Sicherheit der Anstalt aus (OLG Dresden, Beschluss vom 08.02.2012, 2 Ws 536/11, zit. nach juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.10.2006, 2 Ws 241/05, zit. nach juris).
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Rechtsprechung
   KG, 22.11.2011 - 2 Ws 536/11, 1 AR 1649/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,80005
KG, 22.11.2011 - 2 Ws 536/11, 1 AR 1649/11 (https://dejure.org/2011,80005)
KG, Entscheidung vom 22.11.2011 - 2 Ws 536/11, 1 AR 1649/11 (https://dejure.org/2011,80005)
KG, Entscheidung vom 22. November 2011 - 2 Ws 536/11, 1 AR 1649/11 (https://dejure.org/2011,80005)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 18.07.2018 - 5 Ws 78/18

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung: Begehung einer Straftat nach Ablauf

    aa) Soll der Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewährung - wie hier - auf die Begehung einer Straftat gestützt werden, die nicht in die ursprüngliche Bewährungszeit fällt, hat das Gericht die Zulässigkeit der Verlängerung der Bewährungszeit von Amts wegen als Vorfrage zu prüfen, auch wenn die Verlängerungsentscheidung nicht angefochten war (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 14. Juni 2000 - 2 Ws 147-149/00 - juris Rdn. 12; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 12. Februar 1993 - 1 Ws 73-75/93 - juris Rdn. 4); denn Verlängerungsbeschlüsse sind der Rechtskraft nicht fähig (vgl. KG, Beschlüsse vom 22. November 2011 - 2 Ws 536/11 - und 26. Januar 2018 - 4 Ws 11/18 - m.w.N.).

    Zwar war die bereits am 25. Oktober 2013 und damit vor dem Verlängerungsbeschluss vom 6. Januar 2014 begangene Anlasstat als Grund für eine erneute Verlängerung der Bewährungszeit nicht verbraucht, da diese Tat - die vom Amtsgericht Tiergarten erst mit Urteil vom 8. Juli 2014 (rechtskräftig seit dem 16. Juli 2014) geahndet wurde - der Strafvollstreckungskammer bei ihrer früheren Entscheidung ersichtlich nicht bekannt war (vgl. [für die Verwertung als Widerrufsgrund] KG, Beschlüsse vom 24. Mai 2011 - 2 Ws 109/11 - und 22. November 2011 - 2 Ws 536/11 -).

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